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David oder Goliath - die Rolle des Deutschen Bundestages im außenpolitischen Entscheidungsprozess


Dozenten:

Olaf Böhnke                         

Dr. Ekkehard Münzing        

Dr. Henning Riecke           

 

 

1. Sitzung, 17.04.09 

 

  • Begrüßung

  • Vorstellung der Dozenten

  • Vorstellung des Seminarplans

  • Vorstellung der Teilnehmenden

 FORMALIA


Ort und Zeit:
Das Seminar findet freitags von 10.00 bis 12.00 im Deutschen Bundestag statt. Die Teilnehmer/-innen werden per Email über den genauen Ort und die Einlassformalitäten informiert. Bitte lassen Sie dafür der Seminarleitung umgehend Ihr Geburtsdatum zukommen.
 

Formalia/Scheinvoraussetzungen:

 

a) Wir erwarten von allen Teilnehmer/Innen (d.h. auch von denen, die keinen Leistungsschein machen wollen) bis zum zweiten Seminartermin ein Motivationspapier von maximal 1 Seite. Beantwortet werden hierbei zwei Fragen:

 

  1. Persönliche Motivation und Erwartungen an das Seminar?

  2. Welche Fragen habe ich in Bezug auf das Seminarthema?

 
b) Für einen Schein ist zusätzlich ein Referat zu halten und eine Hausarbeit zu verfassen. Das Referat soll  20 Minuten nicht überschreiten, anschließend stehen 25 Minuten für Diskussion und Fragen zur Verfügung. Ein Thesenpapier (max. 2 Seiten) zum Referat ist bis Mittwochabend vor der Sitzung an info<at>politixs.de zu mailen und wird im Anschluss an alle Teilnehmenden weitergeleitet. Jede/-r Referent/-in hat als Ergebnis des Referats und der anschließenden Diskussion im Seminar 2-3 Leitfragen zu entwickeln, die in einen Fragenkatalog  für die Gespräche mit den Gäste im zweiten Seminarteil einfließen sollen. Die Leitfragen sind bis 1 Woche nach der Seminarsitzung an info<at>politixs.de zu schicken.

Anmeldungen für Referatsthemen werden ab sofort unter der info<at>politixs.de entgegengenommen. Die Themen der ersten beiden Sitzung werden nach dem Prinzip „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“ vergeben, um eine möglichst gute Vorbereitung zu gewährleisten. Für alle weiteren Termine gilt: Sollte es für ein Thema mehrere Interessent/-innen geben, wird das Referat auf der ersten Sitzung am 17.April von den Dozenten verlost. Teamreferate sind nicht möglich.

Sollten mehr Studierende einen Schein erweben wollen, als Referatsthemen zur Verfügung stehen, gilt folgende Regelung: Im Verlauf des Semesters ist von zwei Basistexten (nach vorherige Absprache mit den Dozenten) jeweils eine einseitige Zusammenfassung zu verfassen. Die Zusammenfassung ist vor der Sitzung, zu der der Text gehört, abzugeben.

Hausarbeit im üblichen Rahmen (max. 20 Seiten + Titelblatt, Gliederung & Literaturverzeichnis), 12-Pkt-Schrift. Anderthalbzeilig formatiert, rechts 5 cm Rand) Abgabetermin: 15.9.2009 (spätere Abgabe nur nach Absprache).

Der Reader steht ab 6. April kopierbereit bei Copy Clara, Dorotheenstr. 90 in Mitte.
 

Sprechstunde:
Sprechstunde nach dem Seminar bzw. nach telefonischer Vereinbarung.
 

 

2. Sitzung,  24.04.09 (S = Sitzungswoche des Deutschen Bundestages)


I. Formalrechtliche Rahmenbedingungen der außenpolitischen Arbeit des Deutschen Bundestages              

1. Wem gehört die auswärtige Gewalt in Deutschland? Die Kompetenzen des Deutschen Bundestages abgeleitet aus dem Grundgesetz und den Grundlagenurteilen des Bundesverfassungsgerichts zur außenpolitischen Kompetenz des deutschen Parlamentes. (betreut durch Olaf Böhnke)

3. Sitzung, 08.05.09


2. Das verfassungsrechtliche Spannungsdreieck in der auswärtigen Gewalt: Bundesregierung – Deutscher Bundestag – Bundesrat --- eine Funktionsanalyse der Rolle des Bundestages zwischen Parlamentarischer Kontrolle und Mitbestimmung. (betreut durch Olaf Böhnke)

4. Sitzung, 15.05.09

3. Außenpolitische Instrumente der deutschen Parlamentsarbeit: Auswärtiger Ausschuss, Abgeordnetenreisen, IPU und Parlamentariergruppen (betreut durch Dr. Ekkehard Münzing)

 

5. Sitzung, 22.05.08


4. Money makes the world go round - Parlamentarischer Einfluss auf die Außen- und Sicherheitspolitik durch das Haushaltsrecht des Deutschen Bundestages (betreut durch Olaf Böhnke)

5. 
Parlamentsarmee? - Die Rolle des Deutschen Bundestags bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr
(betreut durch Dr. Henning Riecke)

 

6. Sitzung, 29.05.09 (S) 
 
6. Europapolitik und der Deutsche Bundestag: der Vertrag von Lissabon und die Rolle der nationalen Parlamente
(betreut durch Dr. Henning Riecke)


7. Sitzung, 05.06.09

7. FALLBEISPIELE aus der praktischen Befassung des Deutschen Bundestages mit außen- und sicherheitspolitischen Themen (betreut durch Olaf Böhnke)

8. FALLBEISPIEL: Parlamentarische Einsatzentscheidungen der Deutschen Bundeswehr/ Verlängerung Afghanistan-Mandate (betreut durch Dr. Henning Riecke)


 II. Diskussion mit Gesprächspartnern                                                                                                        
 

8. Sitzung, 12.06.09


10. Knut Abraham, Bundeskanzleramt (angefragt)
 
11. Frank Hartmann, Auswärtiges Amt (angefragt)

9. Sitzung, 19.06.09 (S)

12.  Jörn Thießen, MdB (SPD-BUndestagsfraktion)

13. Rainer Stinner, MdB (F.D.P.-Bundestagsfraktion)

10. Sitzung, 26.06.09

14. Dr. Josef Braml, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP)

15. Dr. Patrick Keller, Konrad-Adenauer-Stiftung (angefragt)
 
11. Sitzung, 03.07.09 (S)

16. Tobias Kahler, ONE (NGO)

17. N.N., Journalist/-in

12. Sitzung, 10.07.09

18. Dr. Hartmut Phillipe, Referent für GASP/ESVP, Referat Europa, Deutscher Bundestag

19. Dr. Robert Ernecker, Referent der Arbeitsgruppe Europa, SPD-Bundestagsfraktion

13. Sitzung, 17.07.09

Abschlussbesprechung