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David oder Goliath - die Rolle des Deutschen Bundestages im außenpolitischen Entscheidungsprozess


Dozenten:

Olaf Böhnke                         

Dr. Ekkehard Münzing        

Dr. Henning Riecke           

 

 

1. Sitzung, 25.04.08 (S = Sitzungswoche des DBT)

 

  • Begrüßung

  • Vorstellung der Dozenten

  • Vorstellung des Seminarplans

  • Vorstellung der Teilnehmenden

 FORMALIA


Ort und Zeit:
Das Seminar findet vierzehntägig freitags von 14.30 bis 17.45 im Deutschen Bundestag statt. Die Teilnehmer/-iInnen werden per Email über den genauen Ort informiert.
 

Formalia/Scheinvoraussetzungen:

 

a) Wir erwarten von allen Teilnehmer/Innen (d.h. auch von denen, die keinen Schein machen wollen) bis zum zweiten Seminartermin ein Motivationspapier von maximal 1 Seite. Beantwortet werden hierbei zwei Fragen:

 

  1. Persönliche Motivation und Erwartungen an das Seminar?

  2. Welche Fragen habe ich in Bezug auf das Seminarthema?

 
b) Für einen Schein ist zusätzlich ein Referat zu halten und eine Hausarbeit zu verfassen. Das Referat darf maximal 20 Minuten dauern, anschließend stehen 25 Minuten für Diskussion und Fragen zur Verfügung. Ein Thesenpapier (max. 2 Seiten) zum Referat ist bis Mittwochabend vor der Sitzung an info<at>politixs.de zu mailen und wird im Anschluss an alle Teilnehmenden weitergeleitet. Jede/-r Referent/-in hat als Ergebnis des Referats und der anschließenden Diskussion im Seminar 2-3 Leitfragen zu entwickeln, die sich für eine Befragung der Gäste eignen. Die Leitfragen sind bis 1 Woche nach der Seminarsitzung an info<at>politixs.de zu schicken.

Anmeldungen für Referatsthemen werden ab sofort unter der info<at>politixs.de entgegengenommen. Die Themen der Sitzung am 9. Mai werden nach dem Prinzip „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“ vergeben, um eine möglichst gute Vorbereitung zu gewährleisten. Für alle weiteren Termine gilt: Sollte es für ein Thema mehrere Interessent/-innen geben, wird das Referat auf der ersten Sitzung am 25.April von den Dozenten verlost. Teamreferate sind nicht möglich.

Sollten mehr Studierende einen Schein erweben wollen, als Referatsthemen zur Verfügung stehen gilt folgende Regelung: Im Verlauf des Semesters ist von zwei Basistexten (vorherige Absprache mit den Dozenten) jeweils eine einseitige Zusammenfassung zu verfassen. Die Zusammenfassung ist vor der Sitzung, zu der der Text gehört, abzugeben.

Hausarbeit im üblichen Rahmen (max. 20 Seiten + Titelblatt, Gliederung & Literaturverzeichnis), 12-Pkt-Schrift. Anderthalbzeilig formatiert, rechts 5 cm Rand) Abgabetermin: 15.9.2008 (spätere Abgabe nur nach Absprache)

Der Reader steht ab 5. April kopiert bereit bei Copy Clara, Dorotheenstr. 90 in Mitte
 

Sprechstunde:
Sprechstunde nach dem Seminar bzw. nach telefonischer Vereinbarung
 

 

2. Sitzung,  09.05.08


I. Formalrechtliche Rahmenbedingungen der außenpolitischen Arbeit des Deutschen Bundestages              

1. Wem gehört die auswärtige Gewalt in Deutschland? Die Kompetenzen des Deutschen Bundestages abgeleitet aus dem Grundgesetz und den Grundlagenurteilen des Bundesverfassungsgerichts zur außenpolitischen Kompetenz des Deutschen Bundestages. (betreut durch Dr. Ekkehard Münzing)

2. Das verfassungsrechtliche Spannungsdreieck in der auswärtigen Gewalt: Bundesregierung – Deutscher Bundestag – Bundesrat --- eine Funktionsanalyse der Rolle des Bundestages zwischen Parlamentarischer Kontrolle und Mitbestimmung. (betreut durch Olaf Böhnke)

3. Außenpolitische Instrumente in der Parlamentsarbeit: Auswärtiger Ausschuss, Abgeordnetenreisen, IPU, Parlamentariergruppen (betreut durch Dr. Ekkehard Münzing)

 

3. Sitzung, 23.05.08

 

4. Alle Wege führen nach Brüssel? - Europa & der Deutsche Bundestag im Licht des Lissaboner Reformvertrages (betreut durch Dr. Henning Riecke)

5. 
Money makes the world go round - Parlamentarischer Einfluss auf die Außen- und Sicherheitspolitik durch das Haushaltsrecht des Deutschen Bundestages (betreut durch Olaf Böhnke)

6. 
Parlamentsarmee? - Die Rolle des Deutschen Bundestags bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr
(betreut durch Dr. Henning Riecke)

 

4. Sitzung, 06.06.08 (S) 
 
7. FALLBEISPIEL: Der Vertrag von Maastricht und die Rolle des Bundestages (betreut durch Dr. Ekkehard Münzing)

8. FALLBEISPIEL: N.N. (beispielsweise: Israelkritische Resolution, Tibet, Iran, Afghanistan,
China-Waffenembargo) (betreut durch Olaf Böhnke)


9. FALLBEISPIEL: Verlängerung Afghanistan-Mandate 2007 (betreut durch Dr. Henning Riecke)

    II. Diskussion mit Gesprächspartnern                                                                                                        
 

5. Sitzung, 20.06.08 (S)


10. N.N., MdB (Regierungskoalition)

11. N.N., MdB (Opposition)
 
6. Sitzung, 27.06.08 (S)

12. N.N., Bundeskanzleramt
 
13. N.N., Auswärtiges Amt

14. N.N., Think Tank
 
7. Sitzung, 11.07.08

15. N.N., Fraktionsreferent Außen- oder Sicherheitspolitik

16. N.N., Journalist/-in

Abschlussbesprechung