Spinne oder Fliege - Bundestagsabgeordnete im Netz unterschiedlicher Interessen

David oder Goliath ? –

Die Rolle des Deutschen Bundestages im außenpolitischen Entscheidungsprozess

Dozenten:

Dr. Sebastian Bersick         

Olaf Böhnke                         

Dr. Ekkehard Münzing        

1. Sitzung, 19.04.04

Begrüßung

Vorstellung der Dozenten

Vorstellung des Seminarplans

Vorstellung der Teilnehmenden

Formalia

Leistungen

Wir erwarten von den Studierenden, die einen Leistungsnachweis (Schein) benötigen, ein Referat und eine Hausarbeit im üblichen Rahmen (max. 20 Seiten + Titelblatt, Gliederung & Literaturverzeichnis), 12-Pkt-Schrift. Anderthalbzeilig formatiert, rechts 5 cm Rand

Abgabetermin: 31. August 2004 (spätere Abgabe nur nach Absprache)

Referate

Die Referate sollten möglichst exakt 20 Min. dauern, anschließend 25 Min. Diskussion und Fragen. Ein Thesenpapier (max. 2 Seiten) zum Referat ist bis Freitagabend vor der Sitzung per Email an zu mailen und wird im Anschluss an alle Teilnehmenden weitergeleitet und auf der Homepage veröffentlicht.

                        Ort und Zeit

Das Seminar findet wöchentlich von 18.00h c.t. bis 20.00h statt. Der Termin am 31.05. (Pfingstmontag) fällt aus!

Ort:      Paul-Löbe-Haus, Raum 1.501

Achtung: die Sitzung 03.05. findet statt im PLH 5.101!!

Motivationspapier

Bis zum zweiten Seminartermin am 26.04. sollen die Studierenden ein Motivationspapier von ein bis max. zwei Seiten abgeben.

Leitfragen:

1.      Persönliche Motivation und Erwartungen an das Seminar?

2.      Fragen und Erfahrungen in Bezug auf das Seminarthema?

Sprechstunde

Sprechstunde nach dem Seminar bzw. nach telefonischer Vereinbarung

Reader

Seit dem 22. April 2004 wird der Seminar-Reader im Copy-Shop am U-Dahlem Dorf (gegenüber des Biergarten „Zur Luise“) zur eigenen Vervielfältigung zur Verfügung stehen.

2. Sitzung, 26.04.04 (S = Sitzungswoche des DBT)  

THEORETISCHER TEIL

I.             Formalrechtliche Rahmenbedingungen der außenpolitischen Arbeit des Deutschen Bundestages

1. Wem gehört die auswärtige Gewalt in Deutschland? Die Kompetenzen des Deutschen Bundestages abgeleitet aus dem Grundgesetz

2. Grundlagenurteile des Bundesverfassungsgerichts zur außenpolitischen Kompetenz des Deutschen Bundestages

3.      Sitzung 03.05.04 (S)

3. Das verfassungsrechtliche Spannungsdreieck in der auswärtigen Gewalt: Bundesregierung – Deutscher Bundestag – Bundesrat --- eine Funktionsanalyse der Rolle des Bundestages zwischen Parlamentarischer Kontrolle und Mitbestimmung

4. Das außenpolitische Thementableau des Deutschen Bundestages und seine Behandlungswege und -instrumente

4. Sitzung 10.05.04

5. Der Auswärtige Ausschuss – außenpolitische Schaltzentrale des Bundestages?

6. Parlament International –außenpolitische Gremien & Instrumente des Deutschen Bundestages

5.      Sitzung 17.05.04

7. FALLBEISPIEL: Der Vertrag von Maastricht und die Rolle des Bundestages

8. FALLBEISPIEL: N.N. (optional: Israelkritische Resolution, Tibet, Iran)

6.      Sitzung    24.05.04 (S)

Sonderrechte des Deutschen Bundestages durch den Haushaltsvollzug

9. „Money makes the world go round -Außenpolitik durch Haushaltspolitik”

10. FALLBEISPIEL zum Thema

7.      Sitzung 07.06.04

II. Diskussion mit Gesprächspartnern

Auswärtiges Amt, N.N.

8.      Sitzung 14.06.04 (S)

MdB, N.N.

9.      Sitzung  21.06.04

Bundeskanzleramt, N.N.

10.  Sitzung  28.06.04 (S)

MdB, N.N.

11.  Sitzung  05.07.04

N.N, N.N.

12.  Sitzung 12.07.04

Abschlussdiskussion, Fazit und Hausarbeiten verteilen